Serbien Historie - Ex-Jugoslavien.
1994 - 1998
Im September 1994 veranlasste die Bundesregierung Jugoslawiens eine Blockade der bosnischen Serben, und in den folgenden Monaten wurden einige der internationalen
Sanktionen aufgehoben.
28.Februar 1994 Militärischer Einsatz der NATO gegen Jugoslawien. Fortgang des
Bürgerkriegs in Bosnien-Herzegowina.
Am 21. November 1995 wurde nach dreiwöchigen Verhandlungen in Dayton (Ohio) von den Präsidenten Bosniens, Kroatiens und Serbiens ein Friedensvertrag paraphiert,
der den Krieg in Bosnien und Herzegowina beendete (am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnet). Die von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen wurden
am 23. November 1995 für beendet erklärt. Nachdem Frankreich als erstes Land Westeuropas die Föderative Republik Jugoslawien am 22. Februar 1996 völkerrechtlich
anerkannt hatte, vollzogen die anderen westeuropäischen Länder diesen Schritt unmittelbar nach der am 8. April 1996 erfolgten gegenseitigen Anerkennung der
Föderativen Republik Jugoslawien und der
Republik Mazedonien.
Die innenpolitische Lage in Serbien beruhigte sich hingegen nicht. Im
Kosovo wurden die Albaner vertrieben, in Armut und Arbeitslosigkeit getrieben.
Auch im Kernland erhöhte sich erneut zu Beginn des Jahres 1996 die Spannung. Die erzwungene Schliessung eines oppositionellen privaten Fernsehsenders sowie
die Nichtanerkennung der Ergebnisse der Kommunalwahlen lösten zahlreiche Demonstrationen aus, bei denen die Teilnehmer Unabhängigkeit auch den Rücktritt
der Regierung Milosevic forderten. Nach drei Monate andauernden Protesten wurde der Wahlerfolg in der Opposition ein einigen grösseren Städten von der serbischen
Regierung anerkannt. Milosevic nimmt Vuk Draskovic, einen der beiden Führer der Opposition, in die Regierung auf. Milosevic selber wird 1997 zum Präsidenten
der Bundesrepublik - ein ursprünglich repräsentativ ausgestaltetes Amt.
In 1998 nehmen die Gewalttätigkeiten im Kosovo zu. Die sogenannte "Befreiungsarmee des Kosovo" (UCK) unterstreicht mit Anschlägen auf serbische
Sicherheitskräfte und kosovo-albanische "Kollaborateure" ihren Willen, die Unabhängigkeit der Provinz mit Gewalt durchzusetzen. Bei der erneuten Wahl
eines "Schattenparlaments" und eines "Schattenpräsidenten" siegen die LDK (22. März 1998). Die UCK kontrolliert Mitte 1998 nahezu 40% der Provinz.
Mit dem Einsetzen der serbischen Gegenmassnahmen in Form massiver Operationen von Spezialpolizei gelingt es Belgrad, zum einen die Grenzsicherung zu
optimieren und somit die logistische Unterstützung aus Albanien zu erschweren sowie die unorthodox organisierte UCK aus allen bereits "befreiten"
Gebieten zu vertreiben.
Gleichzeitig rückt die Flüchtlingsproblematik in den Mittelpunkt des Interesses der Internationalen Gemeinschaft. Die Zahl von knapp 300.000 Flüchtlingen
und Zehntausenden unter freiem Himmel lebenden Menschen zwingt die Internationale Gemeinschaft zur Verabschiedung der
UN-Resolution 1199, die eine sofortige
Einstellung der Feindseligkeiten, Abzug der serbischen
Sonderpolizei sowie die Wiederaufnahme konstruktiver Verhandlungsgespräche verlangt.
Es folgen eine lange Zeit zäher Verhandlungen: Nach der Androhung von
NATO-Luftschlägen lenkt Milosevic ein und vereinbart mit dem US-Sondergesandten
Holbrooke u.a. die Entsendung einer unbewaffneten
OSZE-Verifikationsmission und der unbewaffneten Luftaufklärung der NATO zur Überprüfung der Umsetzung
der VN-Resolution 1199/98. Die Diskriminierung der Albaner endet gleichwohl nicht.
1999 - 2000
Januar 1999 werden die ersten Massengräber entdeckt. Ende Januar wird der
NATO-Generalsekretär zu Luftschlägen gegen Jugoslawien autorisiert.
Es kommt zu mehreren Verhandlungen zwischen Milosevic unter anderem mit dem Aussenminister Deutschlands, dem
UN-Sondergesandten Richard Holbrooke.
Eine friedliche Lösung im Sinne der westlichen Verhandlungsführer lehnte Milosevic kategorisch ab. Er war nicht bereit das Friedensabkommen von
Rambouillet
im März 1999 zu unterzeichnen, da dieses für ihn unannehmbare Forderungen stellte. Als er im Kosovo massiv militärisch interveniert und systematisch
die Kosovaren vertreibt, Völkermord und
ethnische Säuberungen begeht, entschliesst sich die NATO am 24. März 1999 zu
Luftangriffen, "um Milosevic an den
Verhandlungstisch zurückzubringen".
Milosevic zieht seine paramilitärischen Einheiten und Sonderpolizei indes nicht aus dem Kosovo zurück, garantiert nicht die Rückkehr der Flüchtlinge in
ihre Heimat, stimmt keiner friedlichen Lösung im Kosovo-Konflikt zu und ist auch nicht bereit, eine (bewaffnete) NATO-'Friedenstruppe' ins Land zu lassen.
Verhandlungen des ukrainischen Aussen- und Verteidigungsministers, des russischen
Ministerpräsidenten, des russischen Sonderbeauftragten
Tschernomyrdinin
Belgrad während des Krieges verlaufen ergebnislos. Parallel dazu kommt es zu einer Flüchtlingswelle aus dem Kosovo. Hundertausende Kosovaren verlassen zu
Fuss das Land und überfüllen innerhalb weniger Tage albanische und mazedonische Flüchtlingslager.
Der finnische Präsident Ahtisaari beginnt Mitte Mai im Auftrag der EU mit Verhandlungen. Schliesslich stimmt das serbische Parlament DEM Friedensplan der
G-8-Staaten am 3. Juni 1999 zu.
10. Juni 1999 durch die Resolution 1244 genehmigen
Sicherheitsrates (UNSC) einer internationalen zivile und militärische Präsenz im Kosovo unter
UN-Schirmherrschaft.
Die serbischen Truppen und die Sonderpolizei ziehen sich aus dem Kosovo zurück. Die Luftangriffe werden ausgesetzt, Natotruppen rücken in den Kosovo ein.
Es wird eine UN-Übergangsverwaltung für Kosovo (UNMIK) eingerichtet, die
Kosovo-Friedenstruppe (KFOR) mit Soldaten aus verschiedenen Ländern ist für
die Sicherheit zuständig. Die Situation und Zukunft des Kosovo bleibt bis auf weiteres ungeklärt.